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Landtagsabgeordnete besuchen RegioStadtBahn-Rampe in Braunschweig am Bahnhof.
 

RegioStadtBahn: SPD-Abgeordnete setzen Landesregierung unter Druck

Um ein Zeichen der Unterstützung für die Realisierung der RegioStadtBahn zu setzen, haben am Freitag die SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Schneck, Dörthe Weddige-Degenhard, Marcus Bosse, Matthias Möhle und Klaus-Peter Bachmann die Strecke der zukünftigen RegioStadtBahn zwischen Gifhorn-Stadt und Schladen bereist. Die Gruppe der Landtagsabgeordneten des SPD-Bezirks Braunschweig hat den Eindruck, dass der Niedersächsische Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Walter Hirche, die Realisierung nicht mit dem nötigen Nachdruck voran bringt. mehr...

 
 

Zukunft der Landesmuseen an den Standorten Braunschweig und Wolfenbüttel

Die Pläne von Kulturminister Stratmann zur Neuorganisation der Museumslandschaft schlugen Anfang Juli 2008 in der Region Braunschweig wie eine Bombe ein. Danach sollte das Braunschweigische Landesmuseum mit dem Landesamt für Denkmalpflege in Hannover und dem Institut für historische Küstenforschung in Wilhelmshaven einem neuen Institut für Archäologie und Baudenkmalpflege unterstellt werden. Der Präsident des neuen Instituts wäre damit gegenüber dem Direktor des Braunschweigischen Landesmuseums weisungsbefugt. mehr...

 
 

SPD-Landtagsabgeordnete besuchen Braunschweiger Museen

Die Schwächung der Region Braunschweig zieht sich wie ein roter Faden durch die Arbeit der Niedersächsischen Landesregierung: Die Abschaffung der Bezirksregierung als regionale Bündelungsbehörde, die Polizeireform mit Personalverlagerungen zu Lasten unserer Region, die „Entmachtung“ des Standort Braunschweigs bei der Bereitschaftspolizei, der langjährige Sparkassenstreit und das Zaudern bei der Realisierung der RegioStadtBahn sowie der Regionsbildung sind Beispiele dafür. Pünktlich zur politischen Sommerpause hat Kulturminister Lutz Stratmann erneut für einen Eklat gesorgt, in dem er die Unabhängigkeit des Braunschweigischen Landesmuseums in Frage gestellt hat. D mehr...

 
 

Bachmann zu Gast in Salzgitter zum Thema "Integration in Niedersachsen"

Auf Einladung des Arbeitskreises Integration des SPD UB Salzgitter referierte Klaus-Peter Bachmann über Integrationspolitik in Niedersachsen. Der Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises für Integration im Niedersächsischen Landtag kritisierte die bisherige Integrationspraxis der Landesregierung und die restriktive Abschiebepraxis des niedersächsischen Innenministers Schünemann. Bachmann sprach sich außerdem für die Wiedereinführung des muttersprachlichen Unterrichts aus. mehr...

 
 

Landtagsabgeordnete kritisieren schlechte Beförderungschancen für Polizeibeamte in Braunschweig

Der Stellenabbau im Bereich der Polizeidirektion Braunschweig und die Umorganisation der Landespolizei im Jahr 2004 wirken sich mit Blick auf Beförderungschancen im Landesvergleich negativ für die Beamten der Polizeidirektion aus. Die SPD-Landtagsabgeordneten aus der Region Braunschweig haben deswegen eine "Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung" an die Landesregierung gerichtet. Mit konkreten Fragen wollen sie von der Landesregierung wissen, wie sie diese Ungerechtigkeiten abstellen wird. mehr...

 
 

SPD-Landtagsabgeordnete der Region möchten Partner für die AWO-Junioruniversität werben

Am Freitag haben der Geschäftsführer der AWO-Junioruniversität Falk Hensel und der Braunschweiger Landtagsabgeordnete Klaus-Peter Bachmann auf das Gelände des Campus der Fachhochschule in Salzgitter eingeladen. Dabei informierten sich die SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Bezirk Braunschweig über die Arbeit der AWO-Junioruniversität, die seit Jahren erfolgreich unter der Schirmherrschaft von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel MdB stattfindet. Da die Junioruniversität auf finanzielle Unterstützung angewiesen ist, möchten die Landtagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen für weitere Partner aus der Wirtschaft werben und damit helfen, einen „Topf für Stipendien“ aufzubauen. mehr...

 
 

Bachmann: „Friedland ist auf Dauer eine wichtige Einrichtung“

Eine enge Zusammenarbeit in integrations- und migrationspolitischen Fragen haben die SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen und die Niedersächsische Landsmannschaft der Deutschen aus Russland vereinbart. Insofern war es nur konsequent, einen Besuch im Grenzdurchgangslager Friedland (Nds. Zentrum für Integration) ebenfalls gemeinsam durchzuführen. Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Klaus-Peter Bachmann MdL (Braunschweig) konnte dazu Lilli Bischoff, die Landesvorsitzende und ihre Stellvertreterin Lilli Hartfelder in Friedland begrüßen. H mehr...

 
 

SPD-Landtagsabgeordnete besuchten "Braunschweig International" auf dem Kohlmarkt

Zum 28. Mal wurde auf dem Kohlmarkt "Braunschweig International" gefeiert. Mit dabei waren Landtagsabgeordnete der Region und des Arbeitskreises Integration der SPD-Landtagsfraktion. Das größte und farbigste gemeinsame Fest von Braunschweigern und ausländischen Bewohnern fand bei bestem Wetter statt. mehr...