Nachrichten

Auswahl
2. von links: Polizeipräsident Uwe Binias
 

SPD-Arbeitskreis Innenpolitik auf Bereisung: Polizeidirektion Hannover braucht dringend Investitionsmittel - Am 17.11.08 ist Braunschweig das Ziel

Der Arbeitskreis Innenpolitik und Sport der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen bereist zurzeit monatlich eine Polizeidirektion des Landes. Am letzten Montag (20. Oktober 2008) stand die PD Hannover auf dem Programm. Der immer noch in Braunschweig-Rautheim wohnende Hannoversche Polizeipräsident Uwe Binias ("ich werde auch Braunschweiger Bürger bleiben") nahm sich für seine Gäste von der Landtagsopposition viel Zeit und auch "kein Blatt vor den Mund". mehr...

 
 

Besuch in der Landeshauptstadt Hannover und im Niedersächsischen Landtag

Klaus-Peter Bachmann hat gemeinsam mit dem AWO-Ortsverein Braunschweig-West Besucher nach Hannover eingeladen um die Stadt und den Niedersächsischen Landtag zu besichtigen. Dabei gab der SPD-Landtagsabgeordnete umfassend Auskunft über seine politische Arbeit in Hannover. Zudem überraschte Bachmann die Besuchergruppe im Landtag mit einem besonderen Gast: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Jüttner nahm sich eine halbe Stunde Zeit, um mit den Besuchern und Bachmann über aktuelle politische Themen zu diskutieren. mehr...

 
 

Wie regelt Niedersachsen die Ruhegehaltsfähigkeit der Feuerwehr- und Polizeizulage?

"von Bayern lernen - heißt siegen lernen", so äußert sich Innenminister Schünemann ab und zu - zumindest sinngemäß.

Die Bayern haben jetzt - nach der Föderalismusreform - von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Polizei- und Feuerwehrzulagen ab Besoldungsgruppe A 10 wieder ruhegehaltsfähig zu machen. Das ist im Interesse der betroffenen Einsatzbeamtinnen und-beamten sehr zu begrüßen.

In einer kleinen Anfrage, die während der kommenden Plenarsitzung des Landtages (am 13. November) beantwortet werden muss, will Klaus-Peter Bachmann wissen, ob der Niedersächsische Innenminister auch in diesem Fall "von den Bayern gelernt hat". mehr...

 
 

Bachmann: ZGB soll in der Region mehr Aufgaben übernehmen

Zur Regionsbildung hat der Landtagsabgeordnete ausführlich Stellung bezogen. Er steht voll und ganz hinter den Beschlüssen früherer Bezirksparteitage der SPD - die lange vor der Eröffnung der Debatte durch OB Dr. Hoffmann gefasst wurden. Danach könnte kurzfristig der ZGB mehr Aufgaben übernehmen. Langfristig kommt für Klaus-Peter Bachmann nur die Bildung von Regionalkreisen (Regionen) in Niedersachsen in Betracht. Lesen Sie im Folgenden die Erklärung des Landtagsabgeordneten: mehr...

 
 

Seit 40 Jahren Gewerkschaftsmitglied

Der Braunschweiger SPD-Landtagsabgeordnete Klaus-Peter Bachmann gehört zu den Jubilaren, die von der „Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft“ (ver.di) am 26. September für langjährige Mitgliedschaft geehrt wurden. Er bekam an diesem Abend im Ölper Waldhaus nicht nur wie alle Jubilare Urkunde und Ehrennadel verliehen, in seinem Falle für 40-jährige Mitgliedschaft, sondern er hielt auch die Rede zu Beginn der Veranstaltung. mehr...

 
 

Klaus-Peter Bachmann bei der Verleihung des Niedersächsischen Integrationspreises: "Diese Landesregierung hat am wenigsten dazu beigetragen"

Kommentar des integrations- und migrationspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen, Klaus-Peter Bachmann MdL: "Der selbst ernannte `Integrationsminister` Schünemann schmückt sich mit fremden Federn". mehr...

 
 

Braunschweiger SPD-Abgeordnete sehen die Länder jetzt in der Pflicht

Der Bund und die Länder haben sich auf die künftige Finanzierung der Krankenhäuser geeinigt. Im nächsten Jahr erhalten die Kliniken eine Finanzspritze von rund drei Milliarden Euro. Die kurzfristigen Finanzhilfen sollen 2009 einen Teil der Lohnsteigerungen auffangen sowie die Einstellung von 21 000 zusätzlichen Pflegekräften in den kommenden drei Jahren ermöglichen. Die Länder verpflichten sich, bis 2012 ein neues System für Investitionskosten zu entwickeln, damit der Sanierungsstau von Gebäuden aufgelöst wird. mehr...

 
Klaus-Peter Bachmann bei der Übergabe
 

Bachmann überreicht Sozialministerin symbolischen Deckel

Der Braunschweiger SPD-Landtagsabgeordnete Klaus-Peter Bachmann und seine Kollegin Ursula Weisser-Roelle von der Fraktion "Die Linke" überreichten der Sozialministerin Mechthild Ross-Luttmann gemeinsam einen symbolischen Deckel.
Mitgebracht hatten die beiden Politiker den Pappdeckel aus Braunschweig. Auf den Weg gegeben wurde er von der Belegschaft des Braunschweiger Klinikums. Denn seit einiger Zeit wird über die Krankenhausfinanzierung gestritten. Ross-Luttmann (CDU) nahm den Deckel immerhin ohne Berührungsängste entgegen. mehr...

 
 

Bekommt Vechelde eine neue Polizeistation?

Das landeseigene Gebäude der zum Polizeikommissariat Peine (PI Salzgitter-Peine-Wolfenbüttel) gehörenden Polizeistation Vechelde befindet sich in einem stark verbesserungsbedürftigen und nicht mehr zeitgemäßem Zustand. Klaus-Peter Bachmann hat bei mehrfachen Besuchen in der Gemeinde Vechelde ausdrücklich die Planung begrüßt, den derzeitigen Standort der Polizeistation aufzugeben und in einem Neubau auf dem Grundstück des Feuerwehrhauses Vechelde/Wahle und der ASB-Rettungswache Vechelde zu verlegen. mehr...