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Irakische Flüchtlinge: Neuanfang mit Zuversicht und großer Bereitschaft, Deutsch zu lernen

„Wie stark sind die irakischen Flüchtlinge traumatisiert?“ – Diese und weitere Fragen stellten der migrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Klaus-Peter Bachmann, und die stellvertretende Vorsitzende des Ausschuss für Inneres und Sport, Sigrid Leuschner, bei ihrem Besuch im Grenzdurchgangslager (GDL) in Friedland an den Einrichtungsleiter Heinrich Hörnschemeyer. Das GDL ist die erste Anlaufstelle für die 2500 irakischen Flüchtlinge, die Deutschland aufnimmt. Im Anschluss an das Informationsgespräch besuchte Hörnschemeyer mit den Landtagsabgeordneten einen der Integrationskurse, in dem die Flüchtlinge aus dem Irak die deutsche Sprache lernen. mehr...

 
 

Wie unterstützt die Landesbereitschaftspolizei den polizeilichen Einzeldienst?

Nach dem im Rahmen der letzten Organisationsreform durch die Landesregierung die Stäbe der bisherigen Abteilungen der Landesbereitschaftspolizei in Braunschweig und Oldenburg "weggestrichen" wurden und durch zentrale Stäbe bei der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) in Hannover "ersetzt" wurden, fragt der Landtagsabgeordnete Klaus-Peter Bachmann in einer Anfrage zur schriftlichen Beantwortung die Landesregierung, ob nach wie vor eine Unterstützung der Polizeiinspektionen durch die Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei auf dem "kleinen Dienstweg" vor Ort vereinbart werden kann. mehr...

 
 

Stefan Debelius begleitete Klaus-Peter Bachmann acht Tage im niedersächsischen Landtag

Von Beginn an beteiligt sich Klaus-Peter Bachmann an der Veranstaltungsreihe "Schüler begleiten Abgeordnete". Das Programm soll das politische Interesse junger Leute fördern. Acht Tage lang hat Stefan Debelius den Landtagsabgeordneten bei der Arbeit begleitet und einen Bericht über die Erlebnisse geschrieben. Auch zukünftig können Schülerinnen und Schüler den Landtagsabgeordneten begleiten. Sie müssen den Zeitraum lediglich mit den zuständigen Lehrkräften und dem Landtagsabgeordneten abstimmen. Sofern keine Klassenarbeiten oder andere wichtige Termine anstehen, ist es den Schülerinnen und Schülern auch außerhalb der Ferien gestattet, an dem Programm des Landtages teilzunehmen. Sc mehr...

 
Zukunftstag
 

„Herz-Fraktion“ fordert kostenfreie Bildung für alle

67 Schülerinnen und Schüler fühlten sich für einen Tag wie Landtagsabgeordnete, denn die SPD-Landtagsfraktion hatte am 19. Juni zu einem Zukunftstag eingeladen, bei dem die Jugendlichen das politische Geschäft anhand eines Planspiels kennen lernen konnten. Die Fraktion hatte für die Jugendlichen von 10.00 bis 16.00 Uhr ein dichtes Programm organisiert. Im Rahmen des Spiels konnten die jungen Gäste von der innerfraktionellen Beratung eines Antrages bis hin zu einer Plenardebatte über die selbstentworfenen Anträge den Weg einer Landtagsentschließung selbst nachvollziehen. U mehr...

 
 

Salzgitter AG steht in der Wirtschaftskrise besser da als die Konkurrenz

In Deutschland wird zurzeit heiß über Staatshilfen für angeschlagene Unternehmen diskutiert. Die Landtagsabgeordneten des SPD-Bezirks Braunschweig nahmen die Wirtschaftskrise zum Anlass, sich über die Situation der Salzgitter AG zu informieren. Sie trafen den Personalvorstand Peter-Jürgen Schneider und den Vorsitzenden des Konzernbetriebsrates, Christian Schwandt. Schneider gab den Landespolitikern zunächst Entwarnung: Die Salzgitter AG wird bis Ende des Jahres nicht einmal Bankkredite aufnehmen müssen und steht besser da als die Konkurrenz. mehr...

 
 

Hüpfburg und Basketball für die Kinder, Europaquiz für die Erwachsenen

Gemeinsam mit der AWO-Süd und dem Weißen Ring richteten die SPD-Ortsvereine Rautheim, Mascherode und Südstadt-Lindenberg-Elmaussicht ein großes Familienfest bei der AWO in Rautheim aus. Zu dem gut besuchten Fest bei strahlendem Sonnenschein kamen auch die Braunschweiger Bundestagsabgeordnete Dr. Carola Reimann und der Landtagsabgeordnete Klaus-Peter Bachmann. Sie stifteten die Hauptpreise, die es beim Europaquiz zu gewinnen gab. Rund um die AWO-Begegnungsstätte an der Braunschweiger Straße gab es Spiel, Spaß, Unterhaltung und Getränke sowie leckeres Essen. K mehr...

 
 

Gesprächsbedarf beim gemeinsamen Stadtbezirkstreffen war groß

Am Samstag richtete die SPD Heidberg-Melverode das erste gemeinsame Stadtbezirkstreffen aus, an dem viele Vertreterinnen und Vertreter der Vereine, Kirchengemeinden und Institutionen des Stadtbezirks teilnahmen. Im Rahmen des zweistündigen Treffens im Restaurant "I-Vent" besprachen die Teilnehmer gemeinsam mit den Mitgliedern des Stadtbezirksrates und der SPD-Ratsfraktion vielfältigste Themen. Der SPD-Landtagsabgeordnete und AWO-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Bachmann stellte den Teilnehmern die neue AWO-Heimleiterin Anja Leistner vor und kündigte an, dass die AWO-Einrichtung in der Dresdenstraße in Kürze umgebaut wird. mehr...

 
 

SPD-Bundestagsfraktion vor Ort: Bildung für die Gesellschaft von morgen – statt „zurück in die 50er Jahre“

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe SPD-Bundestagsfraktion vor Ort stellten die Braunschweiger Bundestagsabgeordnete Dr. Carola Reimann und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Ernst Dieter Rossmann, im Volksfreundsaal der SPD-Braunschweig die bildungspolitischen Ziele für die kommenden vier Jahre vor. Da Bildungspolitik in vielen Bereichen Aufgabe der Bundesländer ist, diskutierten die beiden Bundespolitiker auf dem Podium gemeinsam mit dem Braunschweiger SPD-Landtagsabgeordneten Klaus-Peter Bachmann auch die von der CDU und FDP zu verantwortende Bildungsmisere in Niedersachsen. mehr...

 
 

Bachmann mit SPD-Delegation im Berliner Abgeordnetenhaus

Zu politischen Gesprächen mit der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus reiste Klaus-Peter Bachmann mit einer Delegation der SPD-Landtagsfraktion aus Niedersachsen am 4. Mai in die Bundeshauptstadt. Themen waren u.a. Fragen der Gewaltprävention bei Kindern und Jugendlichen, Integrationsmaßnahmen für Zuwanderer, die Anerkennung von Berufs- und Studienabschlüssen von Spätaussiedlern und in Deutschland lebenden Migranten, Fragen des Staatsangehörigkeitsrechts und der Einbürgerungspraxis u.v.m. mehr...