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Hohe Arbeitsbelastung bei ARGE-Mitarbeitern

Über die Arbeitsbelastung der Beschäftigten in den Arbeitsagenturen (ARGEn) informierte sich der Braunschweiger SPD-Landtagsabgeordnete Klaus-Peter Bachmann am 27. Januar bei einer Sitzung des offen Arbeitskreises „Arbeitsbedingungen in den ARGEn“ bei der Gewerkschaft ver.di im DGB-Haus. Anwesend waren Kolleginnen und Kollegen beispielsweise aus den ARGEn Braunschweig, Wolfenbüttel und Salzgitter und der für den Fachbereich Sozialversicherung und Kommunen zuständige ver.di-Mitarbeiter Michael Aschenbach. mehr...

 
 

Bachmann fordert schnellst möglichen Ausstieg aus der Atomenergie

Das Atommülllager Asse II war Hauptthema beim Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Timmerlah-Geitelde-Stiddien. Der Braunschweiger SPD-Landtagsabgeordnete Klaus-Peter Bachmann fordert den schnellst möglichen Ausstieg aus der Atomenergie. Petra Emmerich-Kopatsch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied des Untersuchungsausschusses Asse, erklärte, dass auch hoch radioaktives Material eingelagert sei und dass das Einstürzen des Bergwerks über dem Atommüll von Anfang an eingeplant worden sei. mehr...

 
 

Klaus-Peter Bachmann MdL: Die Hofstelle in Bodenstedt ist eine echte Bereicherung für Vechelde und die Region Braunschweig

Der SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Braunschweig-Süd-West/Vechelde, Klaus-Peter Bachmann, schaltet sich in den „Streit“ innerhalb der Gemeinde Vechelde um die museale Erhaltung der historischen Hofstelle in Bodenstedt ein. mehr...

 
 

Bachmann besucht Gewerkschafter-Frühstück im Advent

Das schon traditionelle Gewerkschafter-Frühstück der SPD nutzten die Braunschweiger Abgeordneten Dr. Carola Reimann MdB und Klaus-Peter Bachmann MdL erneut für einen ungezwungenen Informations- und Meinungsaustausch mit Betriebs- und Personalräten, gewerkschaftlichen Vertrauensleuten und Hauptamtlichen aus den Gewerkschaften der Stadt und Region. mehr...

 
 

Bachmann seit 40 Jahren AWO-Mitglied - Besuche bei Weihnachtsfeiern und Jubilarehrungen

Seit 40 Jahren ist Klaus-Peter Bachmann Mitglied der Arbeiterwohlfahrt (AWO). Dafür wurde er am 5. Dezember in „seinem“ Ortsverein Süd geehrt, aber er besuchte auch die am selben Tage stattfindenden Weihnachtsfeiern der anderen AWO-Ortsvereine, wo es weitere Jubilare für 25, 40, 50 und 60-jährige Mitgliedschaft zu ehren gab. mehr...

 
 

Braunschweig ist „Vorreiter“ in der deutsch-polnischen Justizpartnerschaft

Drei Mitglieder aus der Gruppe der SPD-Landtagsabgeordneten im Bezirk Braunschweig, Klaus-Peter Bachmann (Sprecher der Braunschweiger Abgeordneten), Matthias Möhle (Peine) und Klaus Schneck (Wittingen), besuchten das Oberlandesgericht Braunschweig, um den neuen Präsidenten Karl-Helge Hupka kennen zu lernen und sich über die Arbeit des Gerichts zu informieren. Interessant war der Bericht über die Justizpartnerschaft des Oberlandesgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig mit den polnischen Kolleginnen und Kollegen vom Bezirksgericht und der Appellationsstaatsanwaltschaft in Breslau. mehr...

 
 

Innenminister belügt Landtag und zweckentfremdet das Polizeigesetz des Landes. Bachmann: Auch Braunschweig ist leider immer wieder betroffen.

Innenminister Uwe Schünemann hat im Landtag zweimal gelogen. Das ergaben Nachfragen des Braunschweiger SPD-Landtagsabgeordneten Klaus-Peter Bachmann während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Inneres, Sport und Integration am 2. Dezember. Schünemann hatte fälschlich behauptet, muslimische Verbände seien mit verdachtsunabhängigen Polizeikontrollen vor Moscheen einverstanden gewesen. Ferner zeigte die Anhörung, dass die derzeitige, zweckentfremdete Anwendung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung die Integration gläubiger Muslime gefährdet, weil sie sie diskriminiert und Misstrauen in der Bevölkerung erzeugt. mehr...

 
 

Diskussion um die Verpflichtung zur Installation von Rauchwarnmeldern

Nachdem ein Haus- und Grundeigentümerverein um die Position der SPD-Landtagsfraktion bei der Novellierung der Niedersächsischen Bauordnung hinsichtlich der verpflichtenden Installation von Rauchwarnmeldern gebeten hat, nimmt der Braunschweiger Landtagsabgeordnete Klaus-Peter Bachmann hierzu im Rahmen eines Schreibens Stellung. mehr...