Jahresbilanz 2012

Jahresbilanz 2012

Hier können Sie sich einen Überblick über meine Aktivitäten innerhalb des Landtages im Jahr 2012 verschaffen.

Insgesamt habe ich im Jahr 2012 32 Pressemitteilungen herausgegeben: 28 in meiner Funktion als innenpolitischer Sprecher für die SPD-Landtagsfraktion und weitere vier Pressemitteilungen als Wahlkreisabgeordneter der Stadt Braunschweig bzw. Sprecher der SPD-Landtagsabgeordneten der Region. Darüber hinaus habe ich im Landtag 25 Reden für die SPD-Landtagsfraktion bzw. als Abgeordneter der Stadt Braunschweig gehalten. Dazu kommen 21 kleine Anfragen zur mündlichen bzw. schriftlichen
Beantwortung durch die Landesregierung.

Weitere Informationen über meine Tätigkeit und meine Person finden sie auch in den anderen Rubriken meiner Internetseiten.
 

 

Reden/Wortmeldungen im Niedersächsischen Landtag 2012

Januar-Plenum
01. Rede für die SPD-Landtagsfraktion zur Petition „Anerkennung von im Ausland erworbenen Bildungsabschlüssen“
02. Kurzintervention auf den Redner der CDU-Fraktion in der Debatte (1. Beratung) zu den Eentschließungsanträgen „Keine Winterabschiebungen in den Kosovo“

Februar-Plenum
03. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der abschließenden Beratung des Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes (GE der SPD-Landtagsfraktion und der Fraktionen von CDU und FDP)
04. Kurzintervention auf den Redner der FDP-Fraktion in der selben Debatte
05. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der 1. Beratung eines Niedersächsischen Gesetzes über den Brandschutz (Gesetzentwurf der CDU und FDP-Landtagsfraktion)

März-Plenum
06. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der Debatte zur 2. Beratung des Landesaufnahmegesetzes für Flüchtlinge und Asylbewerber

Mai-Plenum
07. Kurzintervention auf die Rednerin der CDU-Fraktion in der Debatte über die Große Anfrage „Neonazismus in Niedersachsen“
08. Rede für die SPD-Landtagsfraktion zur Eingabe: „Beschwerde über Polizeibeamte“
09. Kurzintervention auf die Rednerin der CDU-Fraktion in der Debatte über die Große Anfrage „Eckert & Ziegler, Braunschweig“

Juni-Plenum
10. Rede für die Fraktion zur Aktuellen Stunde: „Streik in der Härtefallkommission – Humanität statt Abschiebung“
11. Rede für die Fraktion in der Debatte zur 2. Beratung des SPD-Entschließungsantrags: „Verbotsverfahren für Hells Angels einleiten“
12. Redebeitrag in der Beratung zur Dringlichen Anfrage der SPD:
„Wie will die Landesregierung den Vertrauensverlust in die Härtefallkommission beheben?“

Juli-Plenum
13. Rede für die Fraktion zur 2. und 3. Lesung (abschließende Beratung) der Neufassung des Niedersächsischen Gesetzes über den Brandschutz
14. Antwort auf die Kurzintervention der CDU-Fraktion in derselben Debatte
15. Rede für die Fraktion zur 1. Lesung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung
16. Antwort auf die Kurzinterventionen der Gründen und der Linken in derselben Debatte
17. Rede zu einer Landtagseingabe (Petition) zur Beförderungssituation von PolizeibeamtInnen in Niedersachsen (Mit A 9 in Pension?)
18. Rede für die Fraktion in der von der CDU beantragten Aktuellen Stunde des Landtages zum Thema „Fußball und Gewalt/Pyrotechnik“

November-Plenum
19. Rede für die SPD-Landtagsfraktion zu drei Gesetzentwürfen der CDU/FDP zur Neubildung von Gemeinden (Antwort auf Ministerpräsident McAllister)
20. Antwort auf die Kurzintervention des CDU-Redners in dieser Debatte
21. Beitrag im Rahmen der Dringlichen Anfrage zur Aktualisierung des Kerntechnischen Regelwerkes zur Sicherheit von Atomkraftwerken (Katastrophenschutzgesetz)

Dezember-Plenum
22. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der 2. und 3. Beratung zur Novellierung des Niedersächsischen Katastrophenschutz- und des Rettungsdienstgesetzes
23. Kurzintervention auf den Redner der FDP-Fraktion in derselben Debatte
24. Erklärung nach § 76 der Geschäftsordnung des Landtages in der abschließenden Beratung zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung
25. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der 2. Beratung zum Entschließungsantrag „Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen“
 

Pressemitteilungen und Anfragen im Jahr 2012

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