Jahresbilanz 2011

AmRednerpult neu zwei

Hier können Sie sich einen Überblick über meine Aktivitäten innerhalb des Landtages im Jahr 2011 verschaffen.

Ingesamt habe ich im Jahr 2011 35 Pressemitteilungen herausgegeben: 28 in meiner Funktion als innenpolitischer Sprecher für die SPD-Landtagsfraktion und weitere sieben Pressemitteilungen als Wahlkreisabgeordneter der Stadt Braunschweig bzw. Sprecher der SPD-Landtagsabgeordneten der Region. Darüber hinaus habe ich im Landtag 34 Reden für die SPD-Landtagsfraktion bzw. als Abgeordneter der Stadt Braunschweig gehalten. Dazu kommen 17 kleine Anfragen zur mündlichen bzw. schriftlichen Beantwortung durch die Landesregierung.

Weitere Informationen über meine Tätigkeit und meine Person finden sie auch in den anderen Rubriken meiner Internetseiten.
 

 

Reden/Wortmeldungen im Landtag 2011

Januar-Plenum
01. Redebeiträge im Rahmen der Dringlichen Anfrage zur kommunalen Finanzausstattung

Februar-Plenum
02. Persönliche Erklärung – außerhalb der Tagesordnung – zur Bewerbung des innenpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion als Präsident der Klosterkammer Hannover.

März-Plenum
03. Kurzintervention im Rahmen der Debatte über die Grosse Anfrage der SPD zur Situation der Kommunalfinanzen in Niedersachsen und der „Strategie“ des Landes in der Gemeindefinanzkommission
04. Redebeitrag im Rahmen der Debatte zum EA „Privatisierung der vom LSKN wahrgenommenen IT-Arbeitsplatzbetreuung unverzüglich stoppen!“
05. Redebeitrag im Rahmen der Mündlichen Anfragen zur „Kriminalstatistik 2010 und zur Situation der Polizei in Niedersachsen“
06. Rede für die SPD-Landtagsfraktion im Rahmen der 1. Beratung des CDU-FDP-EA: „Der Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus und Extremismus auch mit Prävention entgegenwirken“
07. Antwort auf eine Kurzintervention des Redners der CDU-Fraktion in derselben Debatte

April-Plenum
08. Kurzintervention auf die Rednerin der CDU-Fraktion in der Debatte (1. Beratung) zum GE „Verbesserung der direkten Demokratie in Niedersachsen“
09. Redebeitrag im Rahmen der Dringlichen Anfrage „Pflege in Niedersachsen“

Mai-Plenum
10. Antwort für die SPD-Fraktion auf eine Kurzintervention der CDU in der Debatte zur 2. Lesung des Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge der BeamtInnen in den Jahren 2011/12
11. Persönliche Bemerkung gem. § 76 der GO zur Rede von Finanzminister Möllring
zur „Beamtenbesoldung“
12. Rede für die SPD-Fraktion in der Debatte über die Große Anfrage zum Castor-Transport 2010 (Reaktion auf die Antwort des Innenministers)
13. Kurzintervention auf den Redner der CDU-Fraktion in der Debatte zur 2. Beratung des EA „Kein neuer Feldversuch mit Gigalinern in Niedersachsen“
14. Redebeiträge zur Kleinen Anfrage von SPD-Abgeordneten zum Thema „Bundeswehrreform/Abzug der britischen Streitkräfte und mögliche Auswirkungen der Änderung des Bundesmeldegesetzes“ auf die Kommunalfinanzen in niedersächsischen Bundeswehrstandorten“

Juni-Plenum
15. Redebeitrag anlässlich der abschließenden Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des ZGB-Gesetzes (Zweckverband Großraum Braunschweig)
16. Redebeiträge für die SPD-Fraktion anl. der Dringlichen Anfrage zu den FDP-Thesen für eine veränderte Flüchtlings-/Asylpolitik in Niedersachsen
17. Rede für die SPD-Fraktion anl. einer streitigen Petition zur beabsichtigten Einstellung der Förderung von Immaturenkursen für Spätaussiedler
18. Beitrag für die SPD-Fraktion zur Mündlichen Anfrage zur beabsichtigten Neuorganisation des Kampfmittelbeseitigungsdienstes

September-Plenum
19. Rede für die SPD-Fraktion in der Aktuellen Stunde der SPD zum Thema: „Sicherheit geht vor – Castor stoppen!“
20. Rede für die SPD-Fraktion der Debatte zur 2. Beratung des EA: „Niedersachsens Beitrag zum Schutz von Flüchtlingen aus Nordafrika und dem Nahen Osten“
21. Rede zur Petition: „Streifengänge von Polizeibeamten in privaten EKZ“
22. Einbringungsrede zur 1. Beratung des SPD-EA „Verbotsverfahren für Hells Angels einleiten“

Oktober-Plenum
23. Kurzbeitrag für die SPD-LT-Fraktion in der Debatte (2. Beratung): Der Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus und Extremismus auch mit Prävention entgegenwirken
24. Rede für die SPD-Fraktion in der Debatte (1. Beratung) zum Thema: Einrichtung einer Zentralen und Unabhängigen Beschwerdestelle Polizei in Niedersachsen
25. Erwiderung auf Kurzintervention der Linken in der gleichen Debatte

November-Plenum
26. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der Debatte über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufnahmegesetzes (1. Beratung)
27. Kurzintervention auf den Redner der FDP-Fraktion in der Debatte (2.und 3. Beratung)
des Gesetzes zur Änderung des Beamtenversorgungsrechts
28. Redebeiträge in der Debatte (Besprechung der Großen Anfrage) zum Thema „Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Niedersachsen“


Dezember-Plenum
29. Rede für die SPD-Landtagsfraktion zum Antrag: „Entlassung des Innenministers Uwe Schünemann“
30. Kurzintervention auf die Rede der CDU-Fraktion in der gleichen Debatte
31. Abgabe einer persönlichen Erklärung in der gleichen Debatte
32. Antwort auf die Rede des Ministerpräsidenten in der gleichen Debatte
33. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der Aktuellen Stunde (SPD-Antrag) zum „Verbot der NPD“
34. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der Haushaltsdebatte 2012/13 zum Innenhaushalt

 

Pressemitteilungen und Anfragen im Jahr 2011

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