Jahresbilanz 2010

Hier können Sie sich einen Überblick über meine Aktivitäten innerhalb des Landtages im Jahr 2010 verschaffen.

Ingesamt habe ich im Jahr 2010 33 Pressemitteilungen - in meinen Sprecherfunktionen - für die SPD-Landtagsfraktion und weitere 9 Pressemitteilungen wahlkreis- bzw. stadtbezogen herausgegeben. Darüber hinaus habe ich im Landtag 35 Reden für die SPD-Landtagsfraktion bzw. als Abgeordneter der Stadt Braunschweig gehalten. Dazu kommen 20 kleine Anfragen zur mündlichen bzw. schriftlichen Beantwortung durch die Landesregierung.

Weitere Informationen über mich und meine Tätigkeiten finden Sie auch in den anderen Rubriken meiner Internetseite.

 

Reden/Wortmeldungen im Landtag im Jahr 2010

10. Plenarwoche (Januar-Plenum)

01. Rede für die SPD-Landtagsfraktion zur Petition „Abschiebestopp für syrische Yeziden“
02. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der 2. Beratung zum Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung einer Härtefallkommission“ – HFKG

11. Plenarwoche (Februar-Plenum)

03. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der 2. Beratung des „Gesetzes zur Änderung des Nds. Finanzverteilungsgesetzes“ – (u.a. Artikel zum „Feuerwehrführerschein“)
04. Kurzintervention auf die Rednerin der CDU-Fraktion in der Debatte (2. Beratung) des EA zum Thema „Aufarbeitung der DDR-Geschichte an nds. Schulen“
05. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der 2. Beratung des EA „Sofortiger Abschiebestopp von Flüchtlingen nach Syrien“
06. Wortmeldung im Rahmen der Fragestunde des Landtages (Finanzminister) zum Thema „Besondere Altersgrenze für Einsatzbeamte der Landespolizei und der Berufsfeuerwehren“

12. Plenarwoche (März-Plenum)

07. Kurzintervention auf den Redner der CDU-Fraktion in der Debatte (abschließende Beratung) eines „Gesetzes zur Änderung des Nds. Verwaltungskostengesetzes“
08. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der Debatte (abschließende Beratung) eines „Gesetzes zur Änderung des Nds. Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ – hier: u.a. verdachts- und ereignisunabhängige Moscheekontrollen)
09. Kurzintervention auf den Redner der CDU-Fraktion in derselben Debatte
10. Rede für die SPD-Landtagsfraktion (Erwiderung auf die Rede von Ministerpräsident Wulff) in der Debatte (2. Beratung) „Sofortiger Abschiebestopp für Roma aus dem Kosovo“

13. Plenarwoche (April-Plenum)

11. Kurzintervention auf die Rednerin der CDU-Fraktion in der Debatte (2. Beratung) zum EA: „Diskriminierung und Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen aus Einwandererfamilien im Bildungssystem abschaffen – Alle Talente fördern und Chancen endlich nutzen!“
12. Wortmeldungen bei der Behandlung der Dringlichen Anfrage zum Thema: „Verwendet die Landesregierung zweifelhafte Gutachten zur `Gesundschreibung` von kranken Asylbewerbern?“
13. Rede für die SPD-Landtagsfraktion zur Einbringung des EA: „Kommunalwahlrecht für alle Einwohnerinnen und Einwohner! (Ausländerwahlrecht)“ (1. Beratung) sowie Kurzinterventionen auf die Redner der CDU- und FDP-Fraktion in derselben Debatte.

14. Plenarwoche (Juni-Plenum)

14. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der 1. Beratung des „Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes“
15. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der von der SPD beantragten Aktuellen Stunde zum Thema „Entscheidet Minister Schünemann, wen die Integrationsministerin Özkan integrieren darf?“


15. Plenarsitzung (Sondersitzung 1.7.10)

ausschließlich Neubildung der Landesregierung

16. Plenarwoche (August-Plenum)

16. Rede für die SPD-Landtagsfraktion (1. Beratung und Einbringung) zum eigenen Gesetzentwurf: „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Bildung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig“
17. Rede für die SPD-Landtagsfraktion (2. Beratung) zum eigenen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Landtages (hier: Bildung eines Querschnittsausschusses für Integrations- u. Migrationspolitik“ und anschl. Antwort auf eine Kurzintervention
18. Rede in der Debatte (2. Beratung) zum Antrag der SPD-Landtagsfraktion „Integrationsarbeit auch institutionell fördern“
19. Rede in der Aktuellen Stunde zum Thema „Retten, bergen, löschen, schützen –
Moderne Bildungs- u. Trainingszentren für die Feuerwehren in Niedersachsen!“
20. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der Aktuellen Stunde „Abschiebepraxis in Niedersachsen nach dem Prinzip `Hauptsache raus`?“
21. Redebeitrag zur Dringlichen Anfrage „Polizeieinsatz in Bad Nenndorf“ (so genannter„NPD-Trauermarsch“ und Gegendemonstration des DGB u.a.)
22. Redebeitrag zur Dringlichen Anfrage „Hat die Landesregierung Einfluss auf das Verbot einer Demonstration von DGB, Jüdischer Gemeinde, Kirchen, Sportvereinen und demokratischen Parteien gegen einen Neonaziaufmarsch in Bad Nenndorf genommen?“
23. Redebeitrag zur Mündlichen Anfrage „Was kommt nach dem Hesse-Gutachten zur Kommunalreform?“

17. Plenarwoche (September-Plenum)

wegen Krankheit entschuldigt

18. Plenarwoche (Oktober-Plenum)

24. Redebeitrag in der Debatte (2. u. 3. Lesung) zur Verabschiedung des Nds. Gesetzes über die Versammlungsfreiheit
25. Rede für die SPD-Landtagsfraktion zur Einbringung des GE „Änderung des Nds. RettDG“
26. Kurzintervention auf den Redner der FDP-Fraktion in der gleichen Debatte
27. Redebeitrag zur Dringlichen Anfrage der SPD-Fraktion „Härtefallkommission“

19. Plenarwoche (November-Plenum)

28. Rede für die SPD-Landtagsfraktion zur Regierungserklärung des Innenministers zum Castor-Transport 2010
29. Redebeitrag in der Debatte zur 2. Beratung des EA „Sport in Niedersachsen“
(Verstetigung der Sportfördermittel des Landes)
30. Redebeitrag in der Fragestunde zum Thema „NBauO/Rauchmelderpflicht“

20. Plenarwoche (Dezember-Plenum)

31. Abschlussrede für die SPD-Landtagsfraktion in der Debatte (2. und 3. Lesung) des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes
32. Rede für die SPD-Landtagsfraktion zu einer strittigen Eingabe (Petition) mit dem Anliegen zur Änderung der niedersächsischen Härtefallverordnung
33. Rede für die SPD-Landtagsfraktion im Rahmen der Haushaltsberatung 2011 zum Einzelplan 03 (Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport)
34. Wortmeldung im Rahmen der Dringlichen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Potenziale nutzen – Anerkennung von ausländischen Bildungs- und Ausbildungsabschlüssen (hier: Gleichstellung der heimatsprachlichen Lehrkräfte)
35.. Kurzintervention auf die Rednerin der CDU-Fraktion zum EA „Niedersächsische Frauenhäuser und Beratungsstellen für von Gewalt betroffene Mädchen und Frauen stärken – Finanzierung und Planung sicherstellen)

Pressemitteilungen und Anfragen im Jahr 2010

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