Jahresbilanz 2009

Bachmann Klaus Peter 150

Hier können Sie sich einen Überblick über meine Aktivitäten innerhalb des Landtages im Jahr 2009 verschaffen.

Insgesamt habe ich im Jahr 2009 ca. 40 Pressemitteilungen herausgegeben. Darüber hinaus habe ich 29 Reden im Landtag gehalten und 22 Parlamentsanfragen formuliert.

Weitere Informationen über mich und meine Tätigkeiten finden Sie auch in den anderen Rubriken meiner Internetseite.

 
Reden im Landtag

10. Plenarwoche (Januar-Plenum)

01. Kurzintervention auf die Rednerin der CDU-Fraktion in der Debatte (2. Beratung) zu den Entschließungsanträgen der Grünen „Optionszwang im Staatsangehörigkeitsrecht streichen“ und der SPD „Doppelte Staatsbürgerschaft erleichtern, Optionszwang abschaffen“.

02. Rede für die SPD-Landtagsfraktion bei der Besprechung der Großen Anfrage „Situation der Feuerwehren in Niedersachsen“.

11. Plenarwoche (Februar-Plenum)

03. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der Debatte (2. Beratung) „Kommunales Wahlrecht für Drittstaatsangehörige (Ausländerwahlrecht)“

04. Rede für die SPD-Landtagsfraktion zur Geschäftsordnung des Landtages (Einbringung eines Antrages auf sofortige Aussprache nach der Rede des Innenministers zum Thema: „Härtefall Innenminister – warum musste der Ministerpräsident eingreifen?“)

05. Zwei Fragen an die Landesregierung im Rahmen der Dringlichen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zum Thema: „Härtefall Innenminister – warum musste der Ministerpräsident eingreifen?“

06. Kurzintervention bei den Mündlichen Anfragen; hier zum Thema „Integrationsstudie des Berlin-Instituts“

07. Rede für die SPD-Landtagsfraktion zur Geschäftsordnung des Landtages (Einbringung und Begründung des Dringlichkeitsantrages zum Thema „Härtefallkommission des Landes Niedersachsen muss handlungsfähig werden“)

12. Plenarwoche (März-Plenum)

08. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der 1. Beratung zum „Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung einer Härtefallkommission (Härtefallkommissionsgesetz – HFKG)“

09. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der Debatte (2. Beratung) zum Entschließungsantrag „Mehr Beschäftigte mit Migrationshintergrund in den öffentlichen Dienst“

13. Plenarwoche (Mai-Plenum)

10. Rede für die SPD-Landtagsfraktion zum Antrag der Landesregierung: „Verkauf der vom Land Niedersachsen gehaltenen Anteile an der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH (FBW)“.

11. Rede in der Debatte (1. Beratung) zum SPD-Entschließungsantrag „Verkehrsunternehmen brauchen Planungssicherheit – Regionalisierungsmittel dauerhaft aufstocken“

12. Rede zur Einbringung des SPD-Entschließungsantrages „Identität der Feuerwehren als kommunale Einrichtungen der Daseinsvorsorge erhalten!“ – 1. Beratung (direkt im
Innenausschuss des Landtages – Direktüberweisung)

14. Plenarwoche (Juni-Plenum)

13. Wortmeldung in der 2. Beratung zum SPD-Entschließungsantrag „Einsetzung einer
Enquetekommission „Zukunftsfähiges Niedersachen – leistungsfähige Kommunen, bürgernahe Verwaltung“

14. Frage an den Innenminister in der Fragestunde „Gewalt gegen Polizeibeamte“

15. Rede für die SPD-Fraktion in der Debatte (1. Beratung) zum Entschließungsantrag „Landesregierung muss Inhumanität beenden – Fristen beim Bleiberecht verlängern, Sozialklausel einführen“

16. Erwiderung auf die Kurzintervention der CDU auf meine Rede in derselben Debatte

17. Kurzintervention auf den Redner der FDP-Fraktion in derselben Debatte

18. Abgabe einer „Persönlichen Erklärung“ aufgrund der Rede des Innenministers zum Schluss derselben Debatte.

15. Plenarwoche (August-Plenum)
wegen Krankheit nicht teilgenommen

16. Plenarwoche (September-Plenum)

19. Rede für die SPD-Fraktion in der Debatte (1. Beratung) zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Nieders. Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds.SOG) – Verdachtsunabhängige Kontrollen vor Moscheen

20. Kurzintervention auf die Rednerin der CDU-Fraktion in derselben Debatte

21. Rede für die SPD-Fraktion in der 2. Beratung über den SPD-Entschließungsantrag
„Identität der Feuerwehren als kommunale Einrichtungen der Daseinsvorsorge erhalten!“

22. Kurzintervention auf den Redner der CDU-Fraktion in derselben Debatte

17. Plenarwoche (Oktober-Plenum)

23. „Feuerwehrführerschein in Niedersachsen“ – (Beitrag für die SPD-Fraktion in der Fragestunde des Landtages)

18. Plenarwoche (November-Plenum)

24. Rede für die SPD-Fraktion in der 2. Beratung über den interfraktionellen Entschließungsantrag (SPD, Grüne, Linke) „Härtefallkommission muss handlungsfähig werden“

25. Kurzintervention auf den Redner der CDU-Fraktion in derselben Debatte

26. Abschlussrede für die SPD-Fraktion in der Debatte über den interfraktionellen Entschließungsantrag (SPD, Grüne, Linke) zum Thema „Resettlement - Für eine moderne Flüchtlingspolitik“

19. Plenarwoche (Dezember-Plenum)

27. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der Aktuellen Stunde des Landtages zum Thema „Bleiberecht“

28. Rede für die SPD-Landtagsfraktion in der Debatte (2. und 3. Beratung) des Landeshaushalts 2010 zur Beratung des Einzelplans 03 (Innenministerium)

29. Einbringung der Dringlichen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Wer rettet die Rettungsdienste in Niedersachsen?“

Pressemitteilungen und Anfragen 2009

Auf den folgenden Seiten finden Sie die Pressemitteilungen und Anfragen im Jahr 2009