Jahresbilanz 2008

Hier können Sie sich einen Überblick über meine Aktivitäten innerhalb des Landtages im Jahr 2008 verschaffen.

Insgesamt habe ich im Jahr 2008 27 Presseerklärungen/-mitteilungen herausgegeben. Darüber hinaus habe ich 15 Reden im Landtag gehalten und 10 Parlamentsanfragen formuliert.

Weitere Informationen über mich und meine Tätigkeiten finden Sie auch in den anderen Rubriken meiner Internetseite.

 
Reden im Landtag 2008

Konstituierende Sitzung (Februar-Plenum)
1. Rede in der Debatte zur Geschäftsordnung für die 16. Wahlperiode
hier: SPD-Forderung zur Bildung eines Landtagsausschusses für Integrationsfragen

2. Plenarwoche (April-Plenum)
2. Rede in der Debatte zur Geschäftsordnung (2. Beratung) für die 16. Wahlperiode
hier: Ablehnung der Bildung eines Landtagsausschusses für Integrationsfragen
durch CDU und FDP
3. Kurzintervention auf die CDU in der Debatte zum Entschließungsantrag
„Integration – Prävention – Repression: Jugendkriminalität wirksam verhindern“

4. Plenarwoche (Juni-Plenum)
4. Einbringungsrede für den Gesetzentwurf der SPD zur Änderung der Nds.
Bauordnung (Einführung einer Rauchmelderpflicht in Niedersachsen)
5. Rede in der Debatte zum SPD-Gesetzentwurf (1. Lesung) zur Änderung der Nds.
Bauordnung
6. Kurzintervention auf den Redner der FDP-Fraktion in der Debatte über den
Entschließungsantrag „Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Sri Lanka“

5. Plenarwoche (Juli-Plenum)
7. Rede in der Debatte (1. Beratung) „Härtefallkommission beibehalten und nach
humanitären Grundsätzen umgestalten“
8. Erwiderung auf den CDU-Redner in derselben Debatte
9. Einbringungsrede für den EA „Zukunft der Feuerwehren sichern“ – in öffentl.
Sitzung des Innenausschusses (Direktüberweisung durch Ältestenrat)

6. Plenarwoche (August-Plenum)
10. Rede in der Debatte (2. Beratung) „Härtefallkommission beibehalten und nach
humanitären Grundsätzen umgestalten“
11. Kurzintervention auf den Redner der FDP-Fraktion in derselben Debatte

7. Plenarwoche (Oktober-Plenum)
12. Kurzintervention auf den Redner der FDP-Fraktion in der Debatte zur 2. Beratung des EA „Kostenvergleich von Wertgutscheinpraxis und Barauszahlung bei Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“
13. Redebeitrag für die SPD-Fraktion in der Debatte über die große Anfrage „Wendet die Landesregierung die Bleiberechtsregelung zu restriktiv an?“

8. Plenarwoche (November-Plenum)
14. Kurzintervention auf die Rednerin der CDU-Fraktion in der Debatte zum EA: „Diskriminierung und Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen aus Einwandererfamilien im Bildungssystem abschaffen – Alle Talente fördern und Chancen endlich nutzen!“

9. Plenarwoche (Dezember-Plenum)
15. Rede in der Debatte zum Landeshaushalt 2009
hier: Einzelplan des Ministeriums für Inneres, Sport und Integration

Parlamentsanfragen 2008

Kleine Anfragen zur mündlichen (m) und schriftlichen (s) Beantwortung durch die Landesregierung im Jahr 2008:

01. Umorganisation der Bereitschaftspolizei - was plant die Landesregierung? (m)

02. Wird der dramatische Abbau bei der schulpsychologischen Beratung gestoppt? (m)

03. Alarmierende Situation der Notfallhilfe in Niedersachsen?
Wie wird in Niedersachsen die Hilfsfrist für den Rettungsdienst eingehalten? (s)

04. Hat die Landesregierung ihre Defizite im Bündelungs- und Koordinationsbereich endlich erkannt? (m)

05. Projekt RegioStadtBahn Braunschweig (m)

06. Vergleichbare Wartezeiten bei der Planstellenzuweisung?
Ist die Chancengerechtigkeit für die Polizeibeamtinnen/ -beamten der Polizeidirektion Braunschweig gewahrt? (s)

07. Zukunft der Landesmuseen an den Standorten Braunschweig und Wolfenbüttel (s)

08. Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich der Oker (s)

09. Angebot der Gemeinde Vechelde zur Lösung des Problems des baulichen Zustandes des Dienstgebäudes der Polizeistation Vechelde (s)

10. Wie regelt Niedersachsen die Ruhegehaltsfähigkeit der Feuerwehr- und Polizeizulage? (m)