Jahresbilanz 2006

Klaus-Peter Bachmann

Hier können Sie sich einen Überblick über meine Aktivitäten innerhalb des Landtages im Jahr 2006 verschaffen.

 
Ausschusstätigkeit

Mitglied des Ausschusses für Inneres und Sport
(Sprecher für die Bereiche Migration/Integration und nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr - u.a. Brandschutz, Katastrophenschutz, Rettungsdienst und Notarztwesen)

Im Rahmen meiner Sprechertätigkeiten habe ich für die Fraktion rund 25 Vorträge/Referate in ganz Niedersachsen gehalten, u.a. als einer der Hauptredner auf der Katastrophenschutz-Fachtagung der SPD-Landtagsfraktion.


Stellv. Vorsitzender der Ausländerkommission des Landtages
(Migrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion)

Stellv. Mitglied des Petitionsausschusses

Stellv. Mitglied der Enquetekommission "Demografischer Wandel"


Für die SPD-Landtagsfraktion habe ich im Jahr 2006 insgesamt
23 Presseerklärungen/-mitteilungen herausgegeben.

Reden im Landtag

Von der SPD-Landtagsfraktion gern als engagierter Redner eingesetzt: Klaus-Peter Bachmann vor dem Landtagsplenum. Als Sitzungsleiterin im Hintergrund: Landtagsvizepräsidentin Silva Seeler (SPD).

Februar-Plenum:

Im Rahmen der Dringlichen Anfrage zum Thema "Vogelgrippe"
Zur Petition des Bürgervereins Heidberg "Polizeiliche Versorgung in der Stadt Braunschweig"

März-Plenum:

Zum EA: "Das THW als Bundeseinrichtung erhalten" - Rede und Antwort auf Kurzintervention
Zum EA: "Echte Härtefallkommission einrichten - Abschiebestopp anordnen"

Mai-Plenum:

Im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema "Einbürgerungen in Niedersachsen"
Kurzintervention zum EA: "Zukunft des Spätaussiedlerlagers Friedland"

Juni-Plenum:

Zum EA: "Zuwanderungsgesetz und Härtefallkommission"
Kurzintervention zum EA: "Sofortiger Abschiebestopp für Flüchtlinge aus dem Kongo"
Zum EA: "Feuerwehr- und Rettungsleitstellen vernünftig organisieren" - Einbringungsrede

Juli-Plenum:

Im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema "Interkommunale Zusammenarbeit"
Im Rahmen der Aussprache zur Regierungserklärung: "Integrationspolitik in Niedersachsen"

Oktober-Plenum:

Zum EA: "Bunte Leitstellen oder Integrierte Regionalleitstellen" für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst

Dezember-Plenum:

Im Rahmen der Aktuellen Stunde zum "Bleiberechtskompromiss der Innenministerkonferenz"

Auswahl aus meinen Parlamentsanfragen an die Landesregierung

1. Castor-Transport 2005 - Schünemanns Wirrwarr ohne Ende?

2. Sind die neuen Polizeimützen zu martialisch?

3. THW in Länderhoheit - Lässt Niedersachsen nicht locker?

4. Aufgabenverlagerungen in der Schulverwaltung um jeden Preis?

5. Zukunft der niedersächsischen Straßenbauverwaltung

6. Werbeaktivitäten von Hauptverwaltungsbeamten für Privatunternehmen

7. Welche Positionen hat der Innenminister auf der 180.
Innenministerkonferenz vertreten?

8. Gefährliche Engpässe bei der DNA-Analyse in Niedersachsen?

9. Kommunalisierung der Straßenmeistereien in Niedersachsen

10. Ist "Möllrings Arbeitszeitverlängerung" rechtswidrig?

11. Wie groß ist der Sportstätten-Sanierungsbedarf in Niedersachsen?

12. War es auf der VIP-Tribüne bequemer als bei der Polizei?
Polizei vermisst Interesse des Innenministers am WM-Einsatz

13. Warum dauert die Genehmigung kommunaler Haushalte durch das
Innenministerium so lange?

14. Werden die angeblich zusätzlichen Polizisten in Wahrheit lediglich zum
Erreichen der regulären Personalstärke verwendet?

15. Zukunft der Feuerwehr-Unfallkasse in Niedersachsen

16. Warum verschweigt der Ministerpräsident die von seiner Regierung zu
verantwortenden Kürzungen in der Sportförderung?

17. Antisemitismus und Rassismus beim Fußball - auch in Niedersachsen?

18. Auswirkungen der geplanten Veränderungen bei den
Ladenöffnungszeiten "rund um die Uhr" im Bau- und
Immissionsschutzrecht

19. Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus der
Rechtswidrigkeit des "Braunschweiger Kessels"?

20. Auswirkungen der Einschränkungen der Sprachförderung in der Stadt
Braunschweig

21. Steht der schwere Busunfall von Herzberg wirklich nicht im
Zusammenhang mit der zurzeit im Pilotversuch erprobten
Privatisierung der örtlichen Straßenmeisterei?

22. Interkommunale Zusammenarbeit als Allheilmittel für zukunftsfähige
Kommunen?

23. Neue Polizeiuniform - Top oder Flop?

24. Mangelhafte Erkennbarkeit der Polizeiuniformen und
Lärmbelästigungen im Innenraum von Funkstreifenwagen -
Was tut die Landesregierung für die Autobahnpolizei

25. Verstoßen niedersächsische Gerichte gegen den Datenschutz?